Der Europäische Sozialfonds (kurz: ESF) ist seit vielen Jahrzehnten ein erfolgreiches Förderinstrument und erhöht die Berufschancen von Menschen in ganz Europa. Auch Bayern profitiert von den ESF-Fördermitteln.
Mehr Informationen zum ESF in Bayern
Die staatlichen bayerischen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus wirken sich auf die Umsetzung von Kursen, Veranstaltungen, Beratungen etc. aus, die im Rahmen der ESF-Förderung durchgeführt werden. Sie betreffen alle ESF-Projekte der Förderaktionen 2, 4, 4b, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14.
Es sind die Regelungen der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 und der Allgemeinverfügung vom 20.03.2020 - Vollzug des Infektionsschutzgesetzen, Vollzug des Ladenschlussgesetzes, Veranstaltungsverbot und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie - zu beachten. Die Allgemeinverfügungen sind sofort vollziehbar.
Anordnungen von Behörden sind zu beachten Insbesondere ist der Betrieb von Fort- und Weiterbildungsstätten untersagt.
Bereits laufende Projekte der genannten Förderaktionen können zwar grundsätzlich fortgesetzt werden, die Projektträger müssen aber selbstständig prüfen, ob Verschiebungen, Anpassungen oder Absagen der ESF-Aktivitäten erforderlich werden und welche notwendigen Änderungen sich daraus für die Fortsetzung der Projektumsetzung ergeben. Auf Grund der Allgemeinverfügung ist davon auszugehen, dass Schulungsveranstaltungen bis auf Weiteres nicht mehr stattfinden können.
Sofern eine Fortsetzung dennoch erfolgen soll, - evtl. in anderer Form – muss sie sich auf das Projekt beziehen z.B. durch Konzipierungsarbeit, eine mögliche zeitliche Verlegung oder notwendige Verwaltungstätigkeiten und ebenfalls über anrechenbare Kofinanzierung verfügen. Auch ist zu prüfen und darzulegen, ob das Projektziel bei zeitlicher Verschiebung noch erreicht werden kann.
Die notwendigen Anpassungen sind der Bewilligungsbehörde samt kurzer Begründung unverzüglich mitzuteilen. Sie entscheidet dann darüber in Form einer Zustimmung oder Ablehnung mit kurzer Begründung.
Im Rahmen der Schadensminderungspflicht sind gegenüber dem ESF vorrangig staatliche Leistungen zu beantragen (z.B. Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, „Soforthilfe Corona“ für Selbstständige nach den Regelungen des Freistaats Bayern (https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona) oder Ausgleichsansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz http://www.freistaat.bayern/dokumente/leistung/668069451898).
Neue Projekte, die weder eine Zustimmung zum Vorzeitigen Maßnahmebeginn oder ohne einen Vorzeitigen Maßnahmebeginn keinen Bewilligungsbescheid haben, können vorerst nicht bewilligt werden oder eine Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn erhalten.
Die Ausgabe der Bayerischen Bildungsschecks (Aktion 4b) wird vorübergehend ausgesetzt.
Für Fälle, in denen der Weiterbildungsinteressierte / die Weiterbildungsinteressierte einen bereits ausgestellten Bildungsscheck nicht einlösen kann, weil der Kurs aufgrund von Anordnungen von Behörden und Allgemeinverfügungen nicht rechtzeitig eingelöst werden kann (z.B. Kurs fällt aus), werden Lösungsmöglichkeiten wie z.B. Neuerteilung für spätere Zeiträume geprüft.
Es ist davon auszugehen, dass das derzeitige Betretungsverbot für Schulgebäude zeitlich befristet ist und nach den Osterferien der Schulbetrieb wieder aufgenommen wird. Dementsprechend kommt auch keine Kündigung von Kooperationsverträgen (etwa zur Kostenreduzierung) in Betracht.
Vielmehr sind die im Rahmen der Kooperation abzurufenden Leistungen der Situation anzupassen, z.B. durch Mitwirkung an Online-Angeboten etc., Konzentration auf Vor- und Nacharbeiten, die keine Präsenz an der Schule erfordern. Soweit die Leistungen trotzdem nicht abgerufen werden können, ist dies letztlich dem Betriebsrisiko der Schule zuzurechnen und hat keinen Einfluss auf den Vergütungsanspruch (es sei denn, dieser wird nach tatsächlich erbrachter Leitung berechnet).
Die Kosten des Kooperationspartners sind trotzdem voll ansatzfähig, da für die Bereitstellung und Fortsetzung des Angebots erforderlich.
Diese Regelung ist zunächst bis zum 19.04.2020 befristet. Sofern aufgrund sich verändernder Entwicklungen eine Neubewertung der Situation erforderlich ist, werden entsprechende Informationen zum frühestmöglichen Zeitpunkt bekanntgegeben.
Die Verwaltungsbehörde ESF in Bayern wird prüfen, ob Programmänderungen vorgenommen werden können aufgrund der spezifischen Maßnahmen der EU-KOM zur Mobilisierung im Kampf gegen COVID-19.
1.753 Projekte und 1.757 Ausbildungsstellen für etwa 490 Mio. Euro Gesamtkosten werden seit 2015 vom Europäischen Sozialfonds in Bayern gefördert. Insgesamt wurden bisher 150.000 Teilnehmende bei ihrer Ausbildung, Qualifizierung, sozialen Eingliederung oder Bildung unterstützt. Schauen Sie sich auf unserer interaktiven ESF-Karte wie viele Projekte in ihrer Region gefördert wurden oder wie viel Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds geflossen sind. Wenn Sie erfahren möchten, welche ESF-Projekte bei Ihnen vor Ort gefördert werden, können Sie bei der Suche nach Postleitzahl ESF-Vorhaben suchen.
Investitionen in Menschen werden auch im Mittelpunkt der Förderung des Europäischen Sozialfonds+ (ESF+) in der nächsten Förderperiode 2021-2027 stehen. Das Operationelle Programm für den ESF+ in Bayern wird unter Beteiligung der Sozial- und Wirtschaftspartner, städtische und andere Behörden und relevante Stellen, die die Zivilgesellschaft vertreten und Konsultation von zahlreichen Akteuren erstellt.
Mehr Informationen finden Sie auf der Seite Zukunft des ESF+
